Entsorgung / Recycling

Am 1. Dezember 2009 ist das Batteriegesetz (BattG) in Kraft getreten, also das „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“. Seit dem besteht in Deutschland nach § 10 eine Pfandpflicht für Autobatterien:
„Vertreiber, die Fahrzeugbatterien an Endnutzer abgeben, sind verpflichtet, je Fahrzeugbatterie ein Pfand in Höhe von EU 7,50 einschließlich Umsatzsteuer zu erheben, wenn der Endnutzer zum Zeitpunkt des Kaufs einer neuen Fahrzeugbatterie keine Fahrzeug-Altbatterie zurückgibt. Das Pfand ist bei Rückgabe einer Fahrzeug-Altbatterie zu erstatten. Der Vertreiber kann bei der Pfanderhebung eine Pfandmarke ausgeben und die Pfanderstattung von der Rückgabe der Pfandmarke abhängig machen.“
„Werden in Fahrzeuge eingebaute Fahrzeugbatterien an den Endnutzer abgegeben bzw. weitergegeben, so entfällt die Pfandpflicht.“
Nach dem Basler Übereinkommen wird eine gebrauchte Autobatterie als gefährlicher Abfall betrachtet. Eine Gefahr für die Gesundheit und die Umwelt ist das Recycling solcher alten Batterien in Entwicklungsländern, bei der das Blei aus der Batterie von Hand wiedergewonnen wird.

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